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Flaggentag der Bürgermeister für den Frieden

Foto (Hansestadt Uelzen): Flagge Mayors for Peace

 

Am 8. Juli jedes Jahres setzen bundesweit Bürgermeisterinnen und Bürgermeister ein sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen. Auch vor dem Uelzener Rathaus weht am kommenden Montag die Flagge "Mayors for Peace". Das Netzwerk der Bürgermeister für den Frieden appelliert mit dieser Aktion aktuell an die Bundesregierung, vor Ende der Kündigungsfrist des INF-Vertrages - auch Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme genannt - alles zu unternehmen, um diesen für Europa so wichtigen Vertrag zu erhalten.

Im Februar haben die USA den INF-Vertrag gekündigt, Russland seine Vertragspflichten suspendiert. Die Folgen der Aussetzung dieses für die Sicherheit in Europa so bedeutsamen Abrüstungs- und Rüstungskontrollvertrages sind noch nicht absehbar. Allerdings läuft die Kündigungsfrist erst Anfang August 2019 aus, erst dann wäre der Vertrag endgültig Geschichte.

„Das offenbar bevorstehende Aus für den INF-Vertrag, die Kündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch die USA sowie die stockenden Abrüstungsverhandlungen mit Nord-Korea geben Anlass zur Sorge“, erklärt Uelzens Bürgermeister Jürgen Markwardt. Umso wichtiger sei es, dass  über 300 deutsche Städte Flagge zeigen für eine atomwaffenfreie Welt. Dem Netzwerk gehören inzwischen über 7500 Städte und Gemeinden aus 163 Ländern an. In Deutschland sind 600 Mitglieder dem Bündnis beigetreten.

Der Flaggentag erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag (IGH), dem Hauptrechtssprechungsorgan der Vereinten Nationen, das am 8. Juli 1996 veröffentlicht wurde. Der IGH stellte fest, dass „eine völkerrechtliche Verpflichtung (besteht), in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen."

Wer sind die Mayors for Peace? Die Bürgermeister für den Frieden, kurz vorgestellt:
Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Aus der grundsätzlichen Überlegung heraus, dass Bürgermeister für die Sicherheit und das Leben ihrer Bürger verantwortlich sind, versucht die Organisation Mayors for Peace durch Aktionen und Kampagnen die weltweite Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern und deren Abschaffung zu erreichen. Das internationale Netzwerk hieß früher "Programm zur Förderung der Solidarität der Städte mit dem Ziel der vollständigen Abschaffung von Atomwaffen“. 1991 wurden die Mayors for Peace vom Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen als Nichtregierungsorganisation registriert.