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Ja zur Online-Teilnahme für Bürger an öffentlichen Gremiensitzungen

Foto einer Hybrid-Ratssitzung im Ratssaal des Uelzener Rathauses

Foto (Hansestadt Uelzen): Die Sitzung des Rates fand als Hybridveranstaltung statt. Künftig sollen auch Bürger online teilnehmen können.

 

Ungewöhnliche Zeiten erfordern ungewöhnliche Maßnahmen: Bürger der Hansestadt Uelzen können künftig online per Videokonferenz an den öffentlichen politischen Sitzungen teilnehmen. Dies hat der Rat der Hansestadt in seiner gestrigen Sitzung beschlossen. Dem Beschluss vorausgegangen war ein Antrag der SPD-Fraktion im Stadtrat.

Derzeit finden die Gremiensitzungen der Hansestadt Uelzen als Hybrid-Veranstaltungen statt. Ergänzt wird nun die Möglichkeit für Bürger, online teilzunehmen. Damit wird eine vom Land Niedersachsen geschaffene Sonderregelung für epidemische Lagen in Uelzen umgesetzt. So können sich Interessierte für eine Online-Teilnahme an öffentlichen Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse anmelden und bekommen den Zugangslink. Selbst ihre Fragen können sie via Datenautobahn in der Einwohner-Fragestunde loswerden. „Eine gute Lösung, um in dieser Zeit die interessierte Öffentlichkeit an demokratischen Entscheidungsprozessen teilhaben zu lassen. Vor allem können wir sie schnell umsetzen“, sagt Bürgermeister Jürgen Markwardt. Den Startschuss und den Anmeldeweg gibt die Stadtverwaltung in Kürze bekannt.

Aufgrund des Öffentlichkeitsprinzips wird Bürgern auch weiterhin angeboten, im Ratssaal des Rathauses an Sitzungen teilnehmen zu können. Wegen der derzeitigen Infektionslage bittet die Stadtverwaltung aber um genaue Abwägung.

Auch zum Streaming von Sitzungen hat sich der Uelzener Rat festgelegt. Eine Live-Übertragung im Internet soll starten, wenn Präsenzsitzungen wieder stattfinden können. Der Rat hat mit der gestern beschlossenen Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt die rechtlichen Voraussetzungen dafür geschaffen.

 

 

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