Ortsrechtssammlung der Hansestadt Uelzen

Jede Gemeinde hat das Recht, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln. Dieses wird den Kommunen im Artikel 28 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland gewährt.

Unter "Ortsrecht" werden hier alle vom Rat der Hansestadt Uelzen erlassenen Rechtsvorschriften verstanden. Hierzu zählen Satzungen, Benutzungs- und Entgeltordnungen sowie Verfahrensregelungen.

Maßgeblich für die Ortsrechtsfassungen sind die Bekanntmachungen im Amtsblatt des Landkreises Uelzen.

Ortsrecht Inhaltsverzeichnis
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1.1. Stadtverfassung

1.1.01 – Hauptsatzung
 Hauptsatzung der Hansestadt Uelzen 
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1.1.02 – Geschäftsordnung des Rates
Geschäftsordnung des Rates, der Ortsräte, des Verwaltungsausschusses und der sonstigen Ausschüsse der Hansestadt Uelzen
(pdf / 0.24 MB)
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1.1.03 – Richtlinie über das Berichtswesen
Richtlinie über das Berichtswesen 
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1.1.04 – Entschädigungssatzung
Entschädigungssatzung der Hansestadt Uelzen
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1.1.05 – Entschädigungssatzung für die Feuerwehr
Entschädigungssatzung für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Hansestadt Uelzen
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1.1.06 – Ehrengabensatzung
Satzung über die Ehrengabe der Hansestadt Uelzen
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1.1.08 – Beteiligungsrichtlinien
Beteiligungsrichtlinien für die Hansestadt Uelzen
(pdf / 0.06 MB)
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1.1.09 – Satzung der Hansestadt Uelzen für die Durchführung von Bürgerentscheiden
Satzung der Hansestadt Uelzen für die Durchführung von Bürgerentscheiden
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1.1.10 – Ratsvorschrift zur Annahme von unentgeltlichen Leistungen
Ratsvorschrift zur Annahme von unentgeltlichen Leistungen
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1.2 Interkommunales Verbandsrecht

1.2.26 – Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Personenstandswesen
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übertragung der Aufgaben des Personenstandswesens
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1.2.27 – Zweckvereinbarung zum Vollstreckungsaußendienstes
Zweckvereinbarung zwischen der Hansesstadt Uelzen und Landkreis Uelzen zur Durchführung des Vollstreckungsaußendienstes
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1.2.28 – Vertrag über die Errichtung des „Abwasserzweckverbandes Uelzen“
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Errichtung des „Abwasserzweckverbandes Uelzen"
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1.2.29 – Vertrag über die Errichtung der Gemeinsamen Anstalt IT-Verbund Uelzen
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Errichtung der Gemeinsamen Anstalt IT-Verbund Uelzen
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1.2.30 – Geschäftsordnung für Abwasserzweckverband Uelzen 
Geschäftsordnung für die Verbandsversammlung und den Verbandsausschuss des Abwasserzweckverbandes Uelzen
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1.2.31 – Entschädigungssatzung für ehrenamtlich tätige Personen beim Abwasserzweckverband Uelzen
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1.2.32 – Verwaltungskostensatzung
Satzung des Abwasserzweckverbands Uelzen über die Erhebung von Verwaltungskosten
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1.2.33 – Vereinbarung über die Aufgabenwahrnehmung der kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung
Vereinbarung über die Aufgabenwahrnehmung der kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung
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1.2.34 – Vertrag über die kommunale Anstalt Gebäudemanagement
Vertrag über die gemeinsame kommunale Anstalt "Gebäudemanagement Uelzen/Lüchow-Dannenberg" (gAöR-GM)
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1.3. Verwaltungskosten

1.3.01 – Verwaltungskostensatzung
Satzung der Hansestadt Uelzen über die Erhebung von Verwaltungskosten
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2.1. Öffentliche Angaben

2.1.01 – Erschließungsbeitragssatzung
Satzung der Hansestadt Uelzen über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
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2.1.02 – Straßenausbaubeitragssatzung
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Nieders. Kommunalabgabengesetz für straßenbauliche Maßnahmen
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2.1.04 – Hundesteuersatzung
Hundesteuersatzung der Hansesstadt Uelzen 
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2.1.06 – Vergnügungssteuersatzung der Hansestadt Uelzen
Vergnügungssteuersatzung der Hansestadt Uelzen
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2.2. Stiftungen

2.2.01 – Gerhard-Greyer-Stiftung
Satzung über die Gerhard-Greyer-Stiftung
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2.2.02 – Gertruden-Stiftung
Satzung der Gertruden-Stiftung zu Uelzen
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2.2.03 – Heiligen-Geist-Stiftung 
Satzung der Heiligen-Geist-Stiftung zu Uelzen
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2.2.04 – Das Brasche Lehen
Satzung über die Stiftung Das Brasche Lehen
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2.2.05 – Das Eschemannsche Lehen
Satzung über die Stiftung Das Eschemannsche Lehen
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2.2.06 – Das Mestwarths Lehen
Satzung der unselbständigen Stiftung Das Mestwarths Lehen zu Uelzen
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2.2.07 – Margarethe-Graff-Stifung 
Satzung der unselbständigen Margarethe-Graff-Stifung zu Uelzen
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3.1. Allgemeines

3.1.01 – Verordnung zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
Verordnung zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Hansestadt Uelzen
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3.1.02 – Benutzung der Obdachlosenunterkünfte
Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Uelzen
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3.1.03 – Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Obdachlosenunterkünfte
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Uelzen
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3.1.04 – Parkgebührenordnung
Gebührenordnung der Hansestadt Uelzen für das Parken an Parkscheinautomaten (ParkGO)
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3.1.06 – Verordnung über die Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht von Katzen
Verordnung über die Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht von Katzen
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3.1.07 – Satzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft Bohldamm
Satzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft Bohldamm
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3.1.08 – Erhebung von Gebühren in der Obdachlosenunterkunft Bohldamm
Satzung über die Erhebung von Gebühren in der Obdachlosenunterkunft Bohldamm
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3.1.09 – Verordnung über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren in der Hansestadt Uelzen
Bewohnerparkgebührenverordnung
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3.2. Feuerschutz

3.2.01 – Satzung der Freiwilligen Feuerwehr
Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Uelzen
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3.2.02 – Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Uelzen
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4.1 Benutzungsordnung

4.1.01 – Benutzungs- und Gebührensatzung der Bücherei
Benutzungs- und Gebührensatzung für die Bücherei der Hansestadt Uelzen für Stadt und Kreis Uelzen
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4.1.02 – Miet- und Benutzungsordnung Theater
Miet- und Benutzungsordnung für das Theater an der Ilmenau
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4.1.02 – Miet- und Benutzungsordnung für das Theater
Miet- und Benutzungsordnung für das Theater an der Ilmenau (Hinterbühne)
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4.1.03 – Benutzung der Sitzungssäale, des Foyers und des Atriums des Rathauses
Ordnung für die Benutzung der Sitzungssäale, des Foyers und des Atriums des Rathauses der Stadt Uelzen
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Richtlinie zur förderung gemeinnütziger Vereine im Zusammenhang mit der Corona-Krise
Richtlinie zur förderung gemeinnütziger Vereine im Zusammenhang mit der Corona-Krise
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4.2 Stadtarchiv

4.2.01 – Archivsatzung
Satzung des Archivs der Hansestadt Uelzen
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4.3 Festlegung von Schulbezirken

4.3.01 – Festlegung von Schulbezirken
Satzung über die Festlegung von Schulbezirken im Primarbereich in der Stadt Uelzen
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5 Schulen, Sportanlagen und Kindertagesstätten

5.2 – Nutzungsordnung für Schulsportanlagen
Nutzungsordnung für Schulsportanlagen
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5.4 – Richtlinien zu den Elternbeiträgen in den Kindertagesstätten in Uelzen
Richtlinien der Hansestadt Uelzen zu den Elternbeiträgen in den Kindertagesstätten in Uelzen (ab 01.08.2024)
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5.5 – Richtlinien zur Sportförderung
Richtlinien der Hansestadt Uelzen über die Sportförderung
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5.8 – Richtlinien für die Vergabe von Schulsportanlagen
Richtlinie der Hansestadt Uelzen über die Vergabe von Schulsportanlagen
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6.1 Bauplanung

6.1.02 – Örtliche Bauvorschrift über die Gestaltung baulicher Anlagen sowie Werbeanlagen (Gestaltungssatzung)
Örtliche Bauvorschrift über die Gestaltung baulicher Anlagen sowie Werbeanlagen (Gestaltungssatzung)
(pdf / 4.88 MB)
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6.2 Bauordnung

6.2.01 – Ablösungssatzung
Satzung der Stadt Uelzen über den Ausgleichsbetrag für nicht herzustellende notwendige Kfz-Einstellplätze
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6.3 Garten- und Friedhofsverwaltung

6.3.01 – Friedhofssatzung
Friedhofssatzung der Hansestadt Uelzen 
(pdf / 0.44 MB)
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6.3.02 – Friedhofsgebührensatzung
Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Uelzen
(pdf / 0.37 MB)
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6.3.03 – Baumschutzsatzung
 Baumschutzsatzung für die Stadt Uelzen 
(pdf / 0.01 MB)
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6.3.04 – Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach Durchführung naturschutzrechtlicher Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
Ausgleichs- und ErsatzmaßnahmenSatzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach Durchführung naturschutzrechtlicher Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
(pdf / 0.01 MB)
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6.3.05 – Friedhofssatzung Bestattungswald
Friedhofssatzung für den Bestattungswald Fischerhof
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6.4 Forstverwaltung

6.4.01 – Betriebssatzung Eigenbetrieb Stadtforst
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtforst Uelzen
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7.1 Straßenreinigung

7.1.01 – Straßenreinigungssatzung
Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen (Straßenreinigungssatzung)
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7.1.02 – Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung
Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung in Uelzen
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7.1.03 – Straßenreinigungsgebührensatzung
Gebührensatzung für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung)
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7.1.03 – Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2024-2026
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2024-2026
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7.2 Gebäudewirtschaft

7.2.01 – Betriebssatzung Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft
Betriebsatzung für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft Stadt Uelzen 
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7.2.02 – Satzung der gemeinsamen Kommunalen Anstalt Gebäudemanagement
Satzung der gemeinsamen Kommunalen Anstalt des öffentlichen Rechts Gebäudemanagement Uelzen_Lüchow-Dannenberg (gAöR-GM) 
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7.3 Abwasserzweckverband (ehem. Stadtentwässeru

7.3.01 – Abwassersatzung für den Abwasserzweckverband Uelzen
 Abwassersatzung für den Abwasserzweckverband Uelzen 
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7.3.02 – Entwässerungsabgabensatzung 
Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die zentrale Entwässerung
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7.3.03 – Abwälzung der Abwasserabgabe
 Satzung der Stadt Uelzen über die Abwälzung der Abwasserabgabe 
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7.3.04 – Satzung über die Beseitigung des Abwassers aus Grundstücksabwasseranlagen 
Satzung über die Beseitigung des Abwassers aus Grundstücksabwasseranlagen (dezentrale Entwässerungsanlagen)
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7.3.06 – Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht in nichtkanalisierten Ortsteilen
Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht in nichtkanalisierten Ortsteilen 
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7.3.07 – Satzung des Abwasserzweckverbandes Uelzen zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht für Einzelaußenlieger in kanalisierten Ortsteilen
 Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht für Einzelaußenlieger in kanalisierten Ortsteilen 
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7.3.09 – Kreditrichtlinie des Abwasserzweckverbandes Uelzen
 Kreditrichtlinie des Abwasserzweckverbandes Uelzen 
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7.4 Marktwesen

7.4.02 – Gebührensatzung für Märkte
 Gebührensatzung für Märkte und sonstige Veranstaltungen in der Hansestadt Uelzen 
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7.4.03 – Flohmarktsatzung
 Flohmarktsatzung der Hansestadt Uelzen 
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7.4.04 – Wochenmarktsatzung
Satzung zur Regelung des Wochenmarktverkehrs in der Hansestadt Uelzen
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7.4.04 – Wochenmarktbereich
Bereich des Wochenmarktes in den Marktstraßen 
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7.5 Radverkehr

7.5.01 – Benutzungs- und Gebührensatzung für Fahrradabstellboxen
Benutzungs- und Gebührensatzung für Fahrradabstellboxen der Hansestadt Uelzen 
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7.7 Betriebliche Dienste

7.7.01 – Betriebssatzung Betriebliche Dienste
Betriebssatzung der Betrieblichen Dienste Stadt Uelzen
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7.8 Gemeinsame Kommunale Anstalt IT-Verbund Uelzen

7.8.01 – Satzung der Gemeinsamen Kommunalen Anstalt IT-Verbund Uelzen
Satzung der Gemeinsamen Kommunalen Anstalt IT-Verbund Uelzen
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7.9 Kultur, Tourismus und Stadtmarketing

7.9.01 – Betriebssatzung des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus und Stadtmarketing
Betriebssatzung des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus und Stadtmarketing 
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8.1 – Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten
Satzung der Stadt Uelzen über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten
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8.2 – Sondernutzungsgebührensatzung
Sondernutzungsgebührensatzung der Hansestadt Uelzen
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8.3 – Richtlinie über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten anlässlich von Wahlen und Abstimmungen
 Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten anlässlich von Wahlen und Abstimmungen 
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